§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.freiplus.de zwischen der Avaretta KG, Bahnhofstraße 21, D-74889 Sinsheim (nachfolgend "freiplus" genannt) und ihren Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, freiplus hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(2) Nutzer im Sinne dieser Bedingungen sind ausschließlich Angehörige der Freien Berufe im Sinne des § 18 des Einkommensteuergesetzes (EStG) oder vergleichbarer ausländischer Regelungen.

§ 2 Leistungen

(1) Die Registrierung und die grundlegende Mitgliedschaft auf www.freiplus.de sind kostenlos. Es besteht keinerlei Verpflichtung zur Inanspruchnahme von Leistungen auf www.freiplus.de.

(2) freiplus schließt mit Kooperationspartnern Rahmenverträge über vergünstigte Leistungen für ihre Nutzer ab. Dies können z.B. Preisnachlässe beim Einkauf oder Sonderkonditionen bei Dienstleistungen sein. Die Kooperationspartner und die vergünstigten Leistungen können jeweils im geschlossenen Nutzerbereich auf www.freiplus.de eingesehen werden. Als Zugangsberechtigung zum geschlossenen Nutzerbereich legt jeder Nutzer im Registrierungsverfahren einen Benutzernamen und ein Passwort fest.

(3) Auf die Leistungen von freiplus besteht kein Rechtsanspruch. freiplus ist jederzeit berechtigt, den Umfang der angebotenen Leistungen auch ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, zu ändern oder zu erweitern. Die auf www.freiplus.de oder in Informationsmaterialien dargestellten Leistungen sind für freiplus unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot dar. Sie erfolgen ohne Gewähr für die Richtigkeit und stehen unter dem Vorbehalt jederzeitiger Änderung. freiplus kann den Registrierungsantrag eines Nutzers ohne Angabe von Gründen ablehnen.

§ 3 Registrierung und Nutzung

(1) Die Leistungen und Dienste auf www.freiplus.de können nur nach erfolgreicher Registrierung und Freischaltung durch freiplus genutzt werden.

(2) Die Registrierung als Nutzer erfolgt durch vollständiges und wahrheitsgemäßes Ausfüllen des Registrierungsformulars. Zusätzlich muss der Nutzer auf Anforderung von freiplus einen geeigneten Nachweis seiner Freiberuflereigenschaft erbringen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und versichert, dass er zuvor kein Konto bei freiplus besessen hat, das von freiplus gesperrt oder gelöscht wurde.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienstleistungen von freiplus nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Er stellt sicher, dass vertrauliche Informationen und Daten, die er im geschlossenen Nutzerbereich einsehen kann (insbesondere Konditionen von Kooperationspartnern), nicht an Dritte weitergegeben werden.

(2) Der Nutzer darf die Dienstleistungen von freiplus nicht nutzen, um Geschäfte oder gewerbliche Tätigkeiten auszuführen, die gesetzlich verboten sind. Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder auf www.freiplus.de unterliegen dem Urheberrecht und anderen Schutzgesetzen. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch den Nutzer ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von freiplus nicht gestattet.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zum geschlossenen Nutzerbereich geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Erhält der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten oder hat er einen entsprechenden Verdacht, hat er dies freiplus unverzüglich mitzuteilen. Die durch freiplus erteilte Nutzungsberechtigung gilt nur persönlich für den jeweiligen Nutzer und ist nicht übertragbar.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, freiplus unverzüglich mitzuteilen, wenn in seiner Person die Voraussetzung für die Registrierung gemäß § 1 Abs. (2) entfällt, also der Status als Freiberufler nicht mehr vorliegt. In diesem Fall ist freiplus berechtigt, den Zugang zu dem geschlossenen Nutzerbereich mit sofortiger Wirkung zu sperren.

(5) Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Daten in seinem Nutzerprofil unverzüglich zu aktualisieren.

(6) Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Webseite www.freiplus.de funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der Webseite zur Folge haben können.

§ 5 Rechtsfolgen von Verstößen und Freistellung

(1) Bei schuldhaften Verstößen gegen die in § 3 und § 4 genannten Pflichten oder bei begründetem Verdacht auf rechtswidriges Verhalten ist freiplus berechtigt, den Zugang des Nutzers zum geschlossenen Nutzerbereich nach eigenem Ermessen vorübergehend zu sperren oder das Nutzungsverhältnis außerordentlich zu kündigen und das Nutzerkonto dauerhaft zu löschen. Weitergehende Ansprüche von freiplus, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

(2) Der Nutzer haftet für alle Schäden, die freiplus durch eine von ihm zu vertretende, schuldhafte Verletzung seiner Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen oder durch eine sonstige missbräuchliche Nutzung der Dienstleistungen entstehen.

(3) Der Nutzer stellt freiplus von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen freiplus aufgrund einer vom Nutzer schuldhaft begangenen Rechtsverletzung (insbesondere der Verletzung von Urheber- oder Wettbewerbsrechten) oder eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Verhaltens geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von freiplus, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, freiplus für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 6 Haftung und Gewährleistung von freiplus

(1) freiplus ist eine Vermittlungsplattform und übernimmt gegenüber dem Nutzer keine Haftung oder Gewähr für die Leistungen der Kooperationspartner. Verträge über die Inanspruchnahme von vergünstigten Leistungen kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Kooperationspartner zustande. freiplus ist an diesen Vertragsbeziehungen nicht beteiligt.

(2) Da freiplus seine Dienste unentgeltlich zur Verfügung stellt, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der zur Verfügung gestellten Informationen und Dienste, außer bei Vorsatz oder Arglist, ausgeschlossen.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von freiplus auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nach Maßgabe der folgenden Bedingungen eingeschränkt: a) freiplus haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. b) Für einfache Fahrlässigkeit haftet freiplus nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Eine Kardinalpflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. c) In den Fällen der einfachen Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(5) Soweit die Haftung von freiplus ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

(6) freiplus übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Webseiten, die über externe Links von www.freiplus.de aus erreichbar sind. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat freiplus keinerlei Einfluss.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung seines Nutzerkontos oder durch eine Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail) an freiplus kündigen.

(3) freiplus kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich kündigen.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen die Nutzerpflichten aus § 4, bleibt für beide Parteien unberührt. Eine außerordentliche Kündigung durch freiplus kann auch in der sofortigen und dauerhaften Sperrung des Nutzerkontos gemäß § 5 Abs. 1 liegen.

§ 8 Änderung dieser Nutzungsbedingungen

(1) freiplus behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, neuer technischer Entwicklungen, zur Schließung von Regelungslücken oder zur Anpassung an neue oder geänderte Leistungen, erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

(2) Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse angekündigt. Die Ankündigung wird die geänderten Bedingungen sowie das Datum des Inkrafttretens enthalten.

(3) Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail schriftlich oder in Textform, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. freiplus wird den Nutzer in der Ankündigungs-E-Mail gesondert auf die Bedeutung dieser Sechswochenfrist, sein Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens hinweisen.

(4) Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgerecht, so sind sowohl der Nutzer als auch freiplus berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu kündigen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von freiplus, da es sich bei den Nutzern ausschließlich um Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall einer unbeabsichtigten Regelungslücke.

(4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.